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Erstes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die Errichtung der U...
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sollen Anpassungen an den Regelungen des Universitätsmedizingesetzes vorgenommen werden. Mit den Änderungen soll die Organisation der... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung bauordnungs-und berufsqualifikation...
Mit dem Gesetz wird schwerpunktmäßig die in der Landesbauordnung geregelte Bauvorlageberechtigung überarbeitet und aufgrund eines gegen die Bundesrepublik Deutschland... -
Investitionsprogramm Startchancen
Mit der „Vereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Umsetzung des Startchancen-Programms für die Jahre 2024 bis 2034“ soll die Leistungsfähigkeit des Bildungssystems in... -
Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur weiteren Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/...
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf werden notwendige Konkretisierungen zur Umsetzung der Richtlinie EU 2018/958 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Juni 2018 über... -
Fachkräftevereinbarung für Tageseinrichtungen für Kinder in Rheinland-Pfalz s...
Zum 1. Juli 2021 trat die in Folge des Landesgesetzes über die Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiTaG) neu... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis. -
Neuberufung eines Mitgliedes und zweier stellvertretender Mitglieder in den L...
Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau als Geschäfts-stelle des Landesausschusses für Berufsbildung hat auf Grund von Mandatsniederlegungen die... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis. Der Bericht zu Wissenschaft für den Wiederaufbau wurde einvernehmlich... -
Neufassung der Verwaltungsvorschrift „Bau von Schulen und Förderung des Schul...
Mit Blick auf die Veränderungen des Schulalltags und den damit verbundenen Anforderungen an Schule wie durch Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie, Inklusion, Ganztag,... -
Ausführung des Landesgesetzes über die Errichtung der Universitätsmedizin der...
Aufgrund des bevorstehenden Wechsels im Aufsichtsratsvorsitz, den Herr Minister Hoch übernehmen wird, soll Herr Staatssekretär Dr. Weinberg an Stelle von Frau Dr. Petra Wriedt... -
Verschiedenes
Staatsministerin Dr. Hubig informiert über die aktuellen Ergebnisse der PISA-Studie. -
Indikatorenbericht 2023 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Entwurf eines zweiten Landesgesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/9...
Mit dem vorliegenden Gesetz werden notwendige Konkretisierungen zur Umsetzung der Richtlinie EU 2018/958 im Heilberufsgesetz, dem Architektengesetz und dem Landesgesetz zum... -
Bund-Länder-Vereinbarung über die Förderung der anwendungsorientierten Forsch...
Eine Beschlussfassung zur Bund-Länder-Vereinbarung zur Förderung der anwendungsorientierten Forschung an Hochschulen für Angewandte Wissenschaften soll in der GWK-Konferenz am... -
Entwurf eines Zustimmungsgesetzes zur Neufassung des Vertrags zwischen dem La...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu den Verträgen zwischen dem Land Rheinland-Pfalz sowie dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von... -
Digitalstrategie des Landes Rheinland-Pfalz
Den Digitalen Wandel so zu gestalten, dass er das gute Leben in unserem Land weiter stärkt und einen echten Mehrwert für unsere Bürgerinnen und Bürger, aber auch für Unternehmen... -
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Land Schleswig- Holstein zur ...
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung des Landes Rheinland-Pfalz, vertreten durch das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit, mit... -
Neufassung des Vertrags zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem Landesverba...
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf der Neufassung des Vertrags zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Rheinland-Pfalz...