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Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung<br />Verwaltungsvereinbarung "...
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2022: Präambel, Art. 1 Fördermittel des Bundes, Art. 2 Verteilung der Bundesmittel, Art. 3 Finanzierung,... -
Mädchen mit Essstörungen in Rheinland-Pfalz
Stärkung der psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen, insbesondere von Mädchen mit Essstörungen wie Anorexie und Bulimie; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Pflicht zur Nachhaltigkeitsberichterstattung für kommunaler Unternehmen - Aus...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über die Auswirkungen der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) auf kommunale... -
Aktueller Sachstand zum Erkrankungsbild der Leukodystrophien
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit zum aktuellen Sachstand -
Zwei umstrittene Aufrufe: Antisemitische Tendenzen an rheinland-pfälzischen H...
Aufrufe "Childhood researchers and students call for immediate ceasefire in Gaza" sowie "Brief aus Berlin", Bewertung der Aufrufe auch hinsichtlich der Antisemitismus-Strategie,... -
BNE: Arbeitsmaterialien für die 9. Jahrgangsstufe an Gymnasien
Arbeitsmaterialien Bildung für Nachhaltige Entwicklung (BNE), Darstellung der Kernenergie, Vermittlung eines menschengemachten Klimawandels; Berichterstattung der... -
Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachha...
EU-Richtlinie zur Verminderung von Kinderarbeit, Ausbeutung, Umweltverschmutzung und Verlust biologischer Vielfalt, Sachstand, Auswirkung auf Unternehmen; Berichterstattung der... -
Ergebnis der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz im Zusammenhang mit ...
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
EU-Tagung der Tourismusminister und mögliche Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Tagung der Tourismusminister der EU-Mitgliedstaaten am 20. Februar 2024, Anregungen für die Bundesgartenschau 2029 sowie Auswirkung auf die Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz;... -
Landesdüngeverordnung und Precision Farming
Ergebnisse ein Jahr nach Einführung der Landesdüngeverordnung, Veränderungen in roten Gebieten, Veränderungen für Landwirte, Unterstützung für Landwirte, Förderung von... -
Sammlung von Patientendaten in Rheinland-Pfalz für die neue Digitale EU-Gesun...
Schaffung einer digitalen Gesundheitsbehörde, Sammlung der Gesundheitsdaten und Weitergabe, Datenschutz, Mehraufwand der Datenerhebung; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Schutz der Bevölkerung durch Erhalt und Schaffung neuer Zivilschutzbunker - K...
Schutzkonzept der Landesregierung im Hinblick auf den möglichen Neubau und die Wiederinbetriebnahme von Zivilschutzbunkern und ehemaligen Notkrankenhäusern, funktionsfähige... -
Pauschale Beihilfe
Wahlmöglichkeit in mehreren Bundesländern, Verbindung mit der gesetzlichen Krankenversicherung, Sachstand, Erfahrungsberichte, Einschätzung der Inanspruchnahme, Auswirkungen... -
Schutz der Bevölkerung durch Erhalt und Schaffung neuer Zivilschutzbunker - K...
Schutzkonzept der Landesregierung im Hinblick auf den möglichen Neubau und die Wiederinbetriebnahme von Zivilschutzbunkern und ehemaligen Notkrankenhäusern, funktionsfähige... -
Förderprogramm 'startup innovativ'
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Frauen in extremen Notsituationen helfen, für Rechtssicherheit bei anonymen G...
Umgang mit und Inanspruchnahme von Babyfenstern bzw. Babykörben in den Jahren 2019 bis 2023; Einrichtungen und Träger, allgemeine Einschätzung und Bewertung der Vorhaltung von... -
EU-Parlament beschließt Vorschläge für EU-Vertragsänderungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zu den Vorschlägen und dem weiteren Zeitplan für Änderungen der EU-Verträge -
Gemeinsame europäische Armee und Rüstungsprojekte
Bewertung der Idee einer europäischen Armee, Pläne zur Umsetzung, infrastrukturelle Rolle in einem etwaigen Verteidigungsbündnis, Beteiligung an europäischen Rüstungsprojekten;... -
Strategien gegen antisemitische, rassistische und andere menschenverachtende ...
Gemeinsame Erklärung der Kulturministerkonferenz, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien sowie der kommunalen Spitzenverbände gegen Antisemitismus und... -
Scheinselbstständigkeit und der Einsatz von Honorarkräften durch die Weiterbi...
Neue Maßstäbe für sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von Lehrkräften durch das Urteil (B 12 R 3/20 R) des Bundessozialgerichts, Auswirkungen auf die...